Energie und Stromversorgung

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Details Energieverordnung (pdf)

Details Stromversorgungsverordnung (pdf)

Dr. Franziska Keller
044 226 50 13

Die SATW wünscht schlanke Verordnungen.

Zürich, 17. Oktober 2007. Energie und Stromversorgung sind komplexe Problemstellungen und müssen verschiedenen politischen Ansprüchen genügen. Die Gestaltung von Energie- und Stromversorgungsverordnung sind deshalb sehr anspruchsvoll. Die SATW hat zu den Verordnungsentwürfen Energie und Stromversorgung Stellung genommen. Sie schlägt insbesondere bei der Energieverordnung vor, in der Verordnung nur die Grundsätze festzuhalten und dem Departement die Festlegung der Entschädigungen zu übertragen. Damit ist eine flexible Anpassung an die Rahmenbedingungen jederzeit möglich.

Nur Grundsätze in der Energieverordnung festhalten

Die SATW würde es begrüssen, wenn die Energieverordnung schlanker als vorgeschlagen gehalten würde. Insbesondere die Anhänge sind kompliziert und energiepolitisch teilweise nicht sachgerecht. Es wäre zweckmässig, in der Verordnung nur die Grundsätze festzuhalten. Die Festlegung der Entschädigung sollte hingegen dem Department übertragen werden. Bei allfälligen Änderungen der Rahmenbedingungen ist damit eine flexible Anpassung ohne aufwändige Revision der Verordnung möglich.

Stromversorgungsverordnung ist zweckmässig

Die SATW begrüsst, dass die Stromversorgungsverordnung schlank gehalten ist und der Selbstverantwortung Rechnung trägt. Sie hält die Verordnung für die Umsetzung zweckmässig, findet den erläuternden Bericht jedoch teilweise unbefriedigend.

Interessierte finden die detaillierten Änderungsvorschläge der SATW zu den beiden Verordnungen auf der rechten Seite im Kasten.